AGB

Allgemeine  Geschäftsbedingungen  von 

IT Consulting & Architect Egger STS (AGB)

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1. Allgemeines

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit Egger-STS, Kosaweg 18a, A-6820 Frastanz. Abweichende AGB`s der internationalen Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden. Der bestellende Vertragspartner wird nachfolgend Kunde genannt. Der Kunde bestätigt, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist.

2. Angebote / Vertrag / Kündigung

Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn sie schriftlich von Egger-STS bestätigt sind oder Rechnung erteilt ist. Zur Berechnung gelangen die am Tage der Bestellung gültigen Preise. Der Vertrag ist zunächst auf einen Monat geschlossen und kann jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende von beiden Vertragspartnern gekündigt werden. Bei einer Vertragskündigung hat Egger-STS das ausdrückliche Recht, nach Vertragsende alle auf den Server / Account des Kunden übertragenen Daten vorbehaltlos zu löschen.

3. Zahlungsbedingungen

Abrechnung / Rechnungsstellung
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und / oder Auslieferung der Ware. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich per Überweisung (Rechnung), Bankeinzug oder Kreditkarte. Auf Wunsch kann eine monatliche Rechnungslegung gegen Aufpreis vereinbart werden. Der Betrag ist sofort nach Rechnungsstellung fällig. 

Zahlungszielüberschreitungen
Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe eines korrekten Bankeinzugs wird eine Bearbeitungsgebühr von EUR 15,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben.  Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen mehr als 14 Tage im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Accounts berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und einen evtl. Schadensersatz geltend machen.

Abrechnungen per Kreditkarte
Für Abrechnungen per Visacard / Mastercard / Eurocard erhebt Egger-STS eine Bearbeitungsgebühr von 5 % der Rechnungssumme.
Monatliche

Rechnung
Besteht der Kunde auf der Zusendung einer monatlichen Rechnung, erhöht sich die Rechnungssumme um die Bearbeitungsgebühr von 5 EUR zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

4. Dienstleistungsbeschreibung

Mit der Annahme des Auftrages und der Zuteilung von Speicherplatz und Logindaten kommt ein Vertrag über die Nutzung der Dienstleistung zustande. Voraussetzung für die Nutzung der Dienstleistung ist ein Internet-Zugang mit den dazu notwendigen Einrichtungen. Die zum Betreiben benötigten IP-Nummern bleiben nicht im Besitz des Kunden und dürfen jederzeit verändert werden. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der im Bestellformular beschriebenen Leistung inklusive der gesetzliche Umsatzsteuer.
In den Leistungen von Egger-STS ist ein kostenloser EMail-Support enthalten, der sich ausschließlich auf die Wartung des Accounts / Servers beschränkt.

5. Domainbezeichnungen

Domainnamen werden durch Egger-STS oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn diese durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens Egger-STS ausgeschlossen. Sofern die jährliche Gebühr für den Domainnamen im Accountpreis inbegriffen ist, muss bei einer Kündigung der Domainpreis für die entsprechenden Jahre (Vorgabe des jeweiligen NIC) vollständig bezahlt werden. Weitere Ausführungen hierzu bitte bei unserem Kundenservice erfragen.

6. Gewährleistung / Datensicherung

a) Internet-Zugang
Für den Internet-Zugang gelten neben den AGB von Egger-STS die Tarife der jeweiligen Telekommunikaitons-Vertragspartner des Kunden. Für einen Internet-Zugang ist auschließlich der Kunde zuständig.
Die Abrechnung eventueller Kunden-Telefonkosten erfolgt gemäß den dort genannten Regelungen und nicht über Egger-STS.

b) Suchmaschineneinträge
Es werden Domainnamen und  Webseiten aus dem Internet bei allen dem Auftrag entsprechenden Diensten maschinell angemeldet. Es kann nicht garantiert werden, dass die angemeldeten Domainnamen und Webseiten auch in alle Dienste aufgenommen werden. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.

c) Webserver
Der Kunde stellt Egger-STS sowohl von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten, als auch von jeglicher Haftung für den Inhalt der übermittelten Webseiten auf dem Account / Server frei. Egger-STS ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich. Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde selbst Sicherheitskopien her.
Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internets die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf.  Egger-STS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von EMail-Nachrichten oder anderer übermittelten Informationen.
Egger-STS übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung von Egger-STS ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 150,- EUR beschränkt.

 7. Pflichten des Kunden

a) der Inhalt der Seiten darf nicht gegen geltendes österreichisches Recht oder EU-Recht   verstoßen. 

b) Der Kunde wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen.  

c) Der Kunde wird in keiner Form erotische, sexuelle oder pornografische Inhalte auf dem Server speichern oder publizieren, ebensowenig wie rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder Inhalte mit hetzerischer Absicht.
 
d) Der Kunde darf auf seinen Seiten Dritte nicht negativ darstellen oder öffentlichen Anstoß erregen.  
 
e) Der Kunde verpflichtet sich, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic mail (EMail) von seinem Account aus zu initiieren, ohne von den EMail-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. 
f) Der Kunde hat Egger-STS unverzüglich eintretende Änderungen vertragsrelevanter Angaben mitzuteilen. Hierzu gehören sowohl Adress- und Telefonverbindungs- als auch firmenbezogenen Angaben.  
 
g) Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, diese vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert.
Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. Egger-STS kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen von Egger-STS verstößt. Es besteht von Seiten Egger-STS keine Prüfungspflicht der Seiten des Kunden. Egger-STS behält sich ebenfalls das Recht vor, das Angebot des Kunden unverzüglich zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen.
      
 
8. Zusätzliche Bestimmungen bei Warenlieferung     
a) Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im uneingeschränkten Eigentum von Egger-STS. Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum von Egger-STS hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Gerät der Käufer in Zahlungsverzug darf Egger-STS die Ware zurücknehmen und die Abtretung der Herausgabeansprüche des Käufers gegen Dritte verlangen. Darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag.   
b) Sichtbare Mengendifferenzen müssen sofort bei Warenerhalt, verdeckte Mängeldifferenzen innerhalb von 4 Tagen nach Warenerhalt bei Egger-STS schriftlich oder per EMail angezeigt werden.    
c) Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Gewährleistungspflicht 6 Monate. Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von Egger-STS durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben, hingegen werden Wandlung und Preisminderung einvernehmlich ausgeschlossen. Der Käufer kann jedoch Herabsetzung des Kaufpreises bzw. Rückgängigmachung des Kaufvertrages verlangen, wenn die Nachbesserung in angemessener Frist endgültig fehlgeschlagen ist oder eine Ersatzlieferung ebenfalls mangelhaft war. Die Gewährleistungsfrist erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen von Dritten vorgenommen wurden.    
d) Eine Haftung für normale Abnützung ist ausgeschlossen. Gewährleistungsansprüche bestehen ferner nicht für Verschleißteile und anderer Verschleißmaterialien.   
e) Schadenersatzansprüche des Käufers sind ausgeschlossen, außer sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.   
f) Werden die Wartungsanweisungen von Egger-STS nicht befolgt, Änderungen am Produkt vorgenommen, Teile ausgewechselt oder Verbrauchsmaterialien verwendet, die nicht den Originalspezifikationen entsprechen, so entfällt jede Gewährleistung, soweit der Mangel hierauf zurückzuführen ist. Dies gilt auch bei unsachgemäßer Benutzung, Lagerung und Handhabung oder Fremdeingriffen der Geräte. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und /oder Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware lösen keine Gewährleistungsrechte aus.   
g)  Der Käufer muss die Mängel sofort, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Eingang des Liefergegenstandes schriftlich mitteilen.   
h)  Macht der Käufer Mängel geltend, hat er das defekte Gerät bzw. Teile und eine genaue Fehlerbeschreibung mit Angabe der Modell- und Seriennummer und einer Kopie des Lieferscheines an Egger-STS zur Reparatur einzuschicken. Der Käufer muss bei der Einsendung des Gerätes dafür Sorge tragen, dass die darauf befindlichen Daten durch Kopien gesichert werden, da diese bei Reparatureingriffen verloren gehen können. Die Geräte müssen frei eintreffen und werden von Egger-STS unfrei ausgeliefert. Durch den Austausch von Teilen oder ganzen Geräten treten keine neuen Gewährleistungen in Kraft.   
i)  Tritt der Vertragspartner aus Gründen, die nicht im Bereich von Egger-STS liegen, vom Vertrag zurück, so gilt ein Schadenersatz in der Höhe des der Egger-STS nachweisbar entstandenen Aufwandes als vereinbart, zumindest jedoch 20% des Nettoauftragswertes.
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9.  Zusätzliche Bestimmungen bei Lieferung von Software 

 a)  Mit der Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der Vertragspartner die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software-Lizenzbestimmungen. 

b)  Für Software, die als “Public Domain” oder als “Shareware” klassifiziert ist, wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. 

c)  Der Leistungsumfang der individuell von Egger-STS hergestellten oder vertriebenen Software wird durch eine Leistungsbeschreibung bestimmt. Die Rechte an den Programmen und der Dokumentation verbleiben bei Egger-STS
 
d)  Egger-STS übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Vertragspartners genügt und dass die Programme ununterbrochen und fehlerfrei laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können. 
 
e)  Die Weitergabe an Dritte ist in jedem Fall ausgeschlossen.
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10.   Zusätzliche Bestimmungen für Firewalls 
Bei von Egger-STS aufgestellten Firewalls wird darauf hingewiesen, dass absolute Sicherheit von Firewall-Systemen nicht gewährleistet werden kann. Deshalb wird die Haftung von Egger-STS aus dem Titel der Gewährleistung oder des Schadenersatzes für allfällige Nachteile ausgeschlossen.
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11.  Zusätzliche Bestimmungen für Datenschutz und Datensicherheit 
a) Gemäß den gesetzlichen Bestimmungen ist Egger-STS berechtigt, personenbezogene Vermittlungsdaten für Zwecke der Verrechnung des Entgelts zu speichern. Weiters dürfen diese Daten zur Behebung technischer Mängel verwendet werden.

 b)  Kundendaten werden außerhalb der gesetzlichen Erfordernisse oder der Notwendigkeiten zum Betreiben eines Internetknotens an Dritte weitergegeben. Insbesonders müssen Routing- und Domaininformationen bekanntgemacht werden. Der Vetragspartner erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden. Persönliche Daten und Nachrichten der Vertragspartner werden nicht eingesehen. 

c)  Egger-STS ergreift alle technisch möglichen und bekannten Maßnahmen, um die bei ihr gespeicherten Daten zu schützen. Egger-STS ist jedoch nicht dafür verantwortlich, wenn es jemandem gelingt, auf rechtswidrige Art und Weise an diese Daten heranzukommen und sie wiederzuverwenden. Die Geltendmachung von Schäden der Vertragspartei oder Dritter gegenüber der Egger-STS aus einem derartigen Zusammenhang wird einvernehmlich ausgeschlossen. 
d) Egger-STS behält sich weiters vor, Namen, Email Adressen sowie Art des Services von Kunden auf eine Referenzliste zu setzen und diese auf Anfrage Interessenten zur Verfügung zu stellen. 
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12.  Haftungsbeschränkungen,  Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver Vertragsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen Egger-STS als auch  ihre Erfüllungs- und Besorgugsgehilfen ausgeschlossen, sofern nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt.
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13. Sonstiges Egger-STS ist berechtigt, auf eigenes Risiko andere Unternehmen oder Personen mit der Durchführung von Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis zu beauftragen. 
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14. Anwendbares Recht
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Republik Österreich. Sollten einzelne Formulierungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, ist der Vertrag so auszulegen, dass der mit der betreffenden Formulierung verfolgte Zweck erreicht wird. Die Wirksamkeit der übrigen Vereinbarungen der AGB wird hiervon nicht berührt.
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15. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist A-6800 FELDKIRCH, wenn unsere Forderungen in Mahnverfahren geltend gemacht werden; außerdem ist Feldkirch Gerichtsstand bei Vollkaufleuten. Soweit gesetzlich nicht ausgeschlossen, gelten die zwischen Vollkaufleuten anzuwendenden österreichischen gesetzlichen Bestimmungen.
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Frastanz, 1.1.2009 - 2017